15.04.2021

 

416. Newsletter Allgemeine Informationen zur Kindertagesbetreuung Informationen zum Corona-Virus (SARS-CoV-2) Ersatz der Elternbeiträge auch für April und Mai 2021

Der Ministerrat hat heute (13. April 2021) beschlossen, Eltern und Kindertageseinrichtungen bzw. Kindertagespflegestellen auch im April und Mai 2021 bei den Elternbeiträgen pauschal zu entlasten.

Dies erfolgt unter denselben Voraussetzungen wie schon im Januar, Februar und März 2021 (vgl. 389. und 398. Newsletter). Der Beitragsersatz ist also für Kinder möglich, die die Kindertageseinrichtung bzw. Kindertagespflegestelle im betreffenden Monat an nicht mehr als fünf Tagen besucht haben (Bagatellregelung).

Der Beitrag wird unabhängig davon ersetzt, ob die Kindertageseinrichtung oder Kindertagespflegestelle im eingeschränkten Regelbetrieb geöffnet ist oder aufgrund einer 7- Tage-Inzidenz über dem Wert 100 eine Notbetreuung anbietet.

 

Testpflicht für Schulkinder

Bereits gestern (12. April 2021) haben wir Sie über Einführung der Testpflicht für Kinder und Jugendliche in den Schulen und ihre Auswirkung auf die Kinderbetreuung vor allem in den Horten informiert (413. Newsletter). Diese Regelung, die wir für diese Woche noch als Soll-Regelung ausgestaltet hatten, um Ihnen einen Übergang zu ermöglichen, wird am kommenden Montag (19. April 2021) zur Pflicht. Der Ministerrat hat dies ebenfalls heute (13. April 2021) beschlossen. Die Bayerische Infektionsschutzmaßnahmenverordnung wird im Laufe dieser Woche entsprechend geändert.

Mit der Testpflicht für Schulkinder in der Kindertagesbetreuung entfällt ab nächster Woche auch die Notwendigkeit, eine Einwilligungserklärung für die Tests bei den Eltern einzuholen.

Das heißt: Eltern, die ihr Kind ohne Bescheinigung eines negativen Tests in den Hort schicken, erklären damit ihr Einverständnis, dass das Kind in der Einrichtung einen Selbsttest durchführt.

Volle Förderung Wenn Eltern keine oder nur in geringerem Umfang als gebucht Betreuung in Anspruch nehmen, hat dies auch im April und Mai 2021 keine Auswirkungen auf die Förderung nach dem BayKiBiG. Wir empfehlen daher Eltern, die die Betreuung ihrer Kinder auf andere Weise sicherstellen können, auch weiterhin die Kinderbetreuungsangebote nicht in Anspruch zu nehmen.

Die Familien leisten damit einen wertvollen Beitrag zur Reduzierung von Kontakten. Mit freundlichen Grüßen Ihr Referat V 3 – Kindertagesbetreuung

 

16. März 2021

408. Newsletter Allgemeine Informationen zur Kindertagesbetreuung Informationen zum Coronavirus (SARS-CoV-2)

Klarstellende Erläuterungen zum Umgang mit Krankheitssymptomen

In unserem 406. Kita-Newsletter haben wir Ihnen die aktuell geltenden Regelungen für Kinder mit leichten und schweren Krankheitssymptomen mitgeteilt. Mit der beigefügten Übersicht möchten wir Ihnen diese Regelungen auch zum Aushang oder zur Weitergabe nochmals auf einen Blick darstellen, um Ihnen die tagtägliche Arbeit zu erleichtern.

 Kranke Kinder dürfen die Kinderbetreuungseinrichtung grundsätzlich nicht besuchen.

 Ein Besuch in der Kindertagesbetreuung ist möglich bei:  Schnupfen oder Husten aufgrund einer Allergie,  verstopfte Nasenatmung (ohne Fieber),  gelegentlichem Husten,  Halskratzen oder Räuspern,  kurzzeitigem Naselaufen (z. B. beim Wechsel vom Außen- in den Innenbereich).

Diese Reaktionen lassen nicht auf eine Coronavirus-Infektion schließen.

 Ein Besuch in der Kindertagesbetreuung ist auch möglich bei:  leichten Krankheitssymptomen, wenn ein negativer Corona-Test vorgelegt wird.

 Ein Besuch in der Kindertagesbetreuung ist nach einer Erkrankung des Kindes wieder möglich, wenn  das Kind nur leichte Symptome hatte und wieder gesund ist, ein Corona-Test ist nicht notwendig;  das Kind krank war und wieder gesund ist oder nur noch leichte Krankheitssymptome aufweist. Hier ist ein negativer Corona-Test notwendig.

Telefon Vermittlung: 089 1261-01 E-Mail: poststelle@stmas.bayern.de Internet: www.sozialministerium.bayern.de Adresse: Winzererstraße 9, 80797 München

Wir haben Rückmeldungen von Eltern erhalten, wonach vereinzelt Einrichtungen die Kinder schon abholen lassen, wenn diesen beispielsweise nach ihrer Rückkehr aus dem Außenbereich die Nase läuft. Das alleine ist kein Grund, das Kind abholen zu lassen. Wir möchten deshalb nochmals auf die Regelungen zum Abholen im Tagesverlauf hinweisen. Diese finden Sie unter 1.1.3 des Rahmenhygieneplans. Danach sind auch gelegentliches Husten, Halskratzen oder Räuspern kein Grund, das Kind von der Kindertagesbetreuung/HPT-Betreuung auszuschließen.

Der Ausschluss im Tagesverlauf ist nur dann vorgesehen, wenn eine Verschlechterung des Allgemeinzustands eines Kindes (Fieber, starker Husten, Hals- oder Ohrenschmerzen usw.) auftritt. Wir möchten deshalb weiter an Sie appellieren, wie schon in den zurückliegenden Monaten mit dem notwendigen Augenmaß vorzugehen. Dann erhalten wir auch die Akzeptanz der Eltern für den Rahmenhygieneplan.

Mit freundlichen Grüßen Ihr Referat V 3 – Kindertagesbetreuung

 

 

 

406. Newsletter
Allgemeine Informationen zur Kindertagesbetreuung
 

Informationen zum Coronavirus (SARS-CoV-2)

Umgang mit Krankheitssymptomen in der Kindertagesbetreuung

Auch in Bayern breiten sich Coronavirus-Infektionen aus, die durch bestimmte Mutationen, insbesondere die britische Mutation B.1.1.7, hervorgerufen werden. Wie sich diese neuen Mutationen auf den Verlauf der Pandemie in Bayern auswirken werden, ist noch unklar. Es ist jedoch absehbar, dass sie die Pandemiebekämpfung erschweren, da die Mutationen ansteckender sind. Deshalb ist es umso wichtiger, dass Personen mit Erkältungs- bzw. respiratorischen Symptomen die Kindertageseinrichtungen und Kindertagespflegestellen nicht bzw. bei leichten Symptomen nur mit einem negativen Testergebnis auf SARS-CoV-2 besuchen.

Ab Montag, den 15. März 2021, gilt daher in Abstimmung mit dem Bayerischen Staatsministerium für Gesundheit und Pflege sowie dem Landesamt für Gesundheit und Lebensmittelsicherheit Folgendes für Kinder und Beschäftigte in den Kindertageseinrichtungen und Kindertagespflegestellen:
 

  • Kinder und Beschäftigte mit Schnupfen oder Husten allergischer Ursache, verstopfter Nasenatmung (ohne Fieber), gelegentlichem Husten, Halskratzen oder Räuspern können die Kinderbetreuungseinrichtung weiterhin ohne Test besuchen.
  • Bei leichten, neu aufgetretenen, nicht fortschreitenden Erkältungs- bzw. respiratorischen Symptomen (wie Schnupfen und Husten, aber ohne Fieber) ist der Besuch bzw. die Tätigkeit in der Kinderbetreuungseinrichtung nur möglich, wenn ein negatives Testergebnis auf SARS-CoV-2 (PCR- oder POC-Antigen-Schnelltest) vorgelegt wird.
  • Kranke Kinder und Beschäftigte in reduziertem Allgemeinzustand mit Fieber, Husten, Kurzatmigkeit, Luftnot, Verlust des Geschmacks- und Geruchssinns, Hals- oder Ohrenschmerzen, Schnupfen, Gliederschmerzen, starken Bauchschmerzen, Erbrechen oder Durchfall dürfen die Kinderbetreuungseinrichtungen nicht besuchen oder in ihnen tätig sein. Die Wiederzulassung zur Kinderbetreuungseinrichtung ist erst wieder möglich, wenn die betreffende Person wieder bei gutem Allgemeinzustand ist (bis auf leichte Erkältungs- bzw. respiratorische Symptome). Zudem ist die Vorlage eines negativen Testergebnisses auf SARS-CoV-2 (PCR- oder POC-Antigen-Schnelltest) erforderlich.
  • Der erforderliche Test kann auch während der Erkrankungsphase erfolgen. Es ist nicht erforderlich, abzuwarten, bis die Krankheitssymptome abgeklungen sind. Die Vorlage eines selbst durchgeführten Schnelltests (Laientest) genügt für den Nachweis nicht.


Besucht ein Kind die Kindertageseinrichtung oder Kindertagespflegestelle und treten während des Tagesverlaufs Krankheitssymptome auf, so informieren Sie die Eltern umgehend und bitten darum, das betreffende Kind abzuholen. Wir möchten Sie auch auf unseren Elternbrief hinweisen, der die ab dem 15. März 2021 geltenden Regelungen detailliert erläutert.

Den angepassten und ab dem 15. März 2021 gültigen Rahmenhygieneplan finden Sie hier sowie auf unserer Homepage. Die vorgenommenen Änderungen wurden farblich kenntlich gemacht.

Mit freundlichen Grüßen
Ihr Referat V 3 – Kindertagesbetreuung

 

 

404. Newsletter

Allgemeine Informationen zur Kindertagesbetreuung Informationen zum Coronavirus (SARS-CoV-2) Möglichkeit der Rückkehr zum Regelbetrieb / 7-Tage-Inzidenz

Bereits mit unserem 403. Kita-Newsletter vom 5. März 2021 haben wir vorab darüber informiert, dass ab dem 15. März 2021 in Landkreisen und kreisfreien Städten mit einer 7- Tage-Inzidenz von unter 50 die Möglichkeit besteht, in den Regelbetrieb zurückzukehren und wieder mit offenen Konzepten zu arbeiten.

Im Folgenden möchten wir Sie detailliert über die ab dem 15. März geltenden Regelungen informieren:

7-Tage-Inzidenz unter 50: Die Kitas können wieder mit offenen Konzepten arbeiten.

7-Tage-Inzidenz 50-100:   Eingeschränkter Regelbetrieb: Die Betreuung aller Kinder in festen Gruppen ist möglich.

7-Tage-Inzidenz über 100 Regelbetrieb: Notbetreuung: Es werden nur die Kinder betreut, deren Eltern eine Kindertagesbetreuung nicht anderweitig sicherstellen können.

Die zuständigen Kreisverwaltungsbehörden werden jeweils am Freitag jeder Woche die für den betreffenden Landkreis oder die betreffende kreisfreie Stadt maßgebliche Inzidenzeinstufung bestimmen.

Die für den Inzidenzbereich maßgebliche Regelung gilt dann für den betreffenden Landkreis oder die betreffende kreisfreie Stadt jeweils für die Dauer der darauffolgenden Kalenderwoche von Montag bis zum Ablauf des folgenden Sonntags.

Beispiel: Die 7-Tage-Inzidenz für einen Landkreis oder eine kreisfreie Stadt liegt am Freitag, den 19. März 2021 über 50. Für die gesamte darauffolgende Woche (22. März 2021 bis 28. März 2021) befinden sich die Kindertageseinrichtungen im betreffenden Landkreis bzw. der betreffenden kreisfreien Stadt im eingeschränkten Regelbetrieb, selbst, wenn die 7-Tage-  Inzidenz im Laufe der Woche unter den Wert von 50 sinken oder über den Wert von 100 steigen sollte.

Sowohl im (eingeschränkten) Regelbetrieb wie auch in der Notbetreuung findet der Rahmenhygieneplan Anwendung. Dieser wird aktuell überarbeitet. Sobald die finale Fassung vorliegt, werden wir Sie hierüber informieren. Die entsprechende Rechtsgrundlage ist § 19 der 12. Bayerischen Infektionsschutzmaßnahmenverordnung (12. BayIfSMV), die Sie hier abrufen können.

Organisierte Spielgruppen und Maßnahmen zur Ferientagesbetreuung Ab dem 15. März 2021 sind der Betrieb von organisierten Spielgruppen sowie Maßnahmen zur Ferientagesbetreuung wieder zulässig. Auch für die organisierten Spielgruppen und die Maßnahmen zur Ferientagesbetreuung gelten die für Kindertageseinrichtungen und Kindertagespflegestellen geltenden Regelungen wie oben dargestellt.

Mit freundlichen Grüßen Ihr Referat V 3 – Kindertagesbetreuun

 

398. Newsletter 

Allgemeine Informationen zur Kindertagesbetreuung Informationen zum Corona-Virus (SARSCoV-2)

Appell an die Eltern und Fortsetzung des Beitragsersatzes im März 2021

Das Bayerische Staatsministerium für Familie, Arbeit und Soziales (StMAS) empfiehlt den Eltern im Interesse des Infektionsschutzes auch weiterhin, möglichst vom Besuch der Kindertageseinrichtungen und Tagespflegestellen abzusehen, so sie die Betreuung und Bildung ihrer Kinder auch auf andere Weise sicherstellen können. Die Eltern leisten damit einen wertvollen Beitrag dazu, Kontakte auch im Bereich der Kindertagesbetreuung auf das notwendige Maß zu reduzieren. Wenn Eltern keine oder nur in geringerem Umfang als gebucht Betreuung in Anspruch nehmen, hat dies auch im März 2021 keine Auswirkungen auf die Förderung nach dem BayKiBiG. Die Bayerische Staatsregierung hat am 23. Februar 2021 ferner beschlossen, Eltern und Kindertageseinrichtungen bzw. Kindertagespflegestellen auch im März 2021 pauschal bei den Elternbeiträgen zu entlasten. Der Beitragsersatz erfolgt unter denselben Voraussetzungen wie schon im Januar und Februar 2021 (vgl. 389. Newsletter). Dies gilt auch für die kommunale Beteiligung. Das heißt konkret: Der Beitragsersatz ist möglich für Kinder, die die Kindertageseinrichtung bzw. Kindertagespflegestelle an nicht mehr als fünf Tagen (Bagatellregelung) im betreffenden Monat besucht haben. Der Beitragsersatz wird unabhängig davon, ob die Einrichtung im eingeschränkten Regelbetrieb geöffnet ist oder aufgrund einer 7-Tage-Inzidenz über dem Wert 100 lediglich eine Notbetreuung anbietet, geleistet. Entsprechendes gilt für die Kindertagespflegestellen. Der pauschale Beitragsersatz wird nur gewährt, wenn im betreffenden Monat tatsächlich keine Elternbeiträge erhoben werden. Hier gelten entgegen der Ankündigung im 389. Newsletter folgende Vorgaben für die Monate Januar bis März 2021: Nicht als Elternbeiträge zählen die Aufwendungen für das Mittagessen, die im Rahmen der Inanspruchnahme der Bagatellregelung angefallen sind. Die Einrichtungsträger und Tagespflegestellen können also die Aufwendungen für das Mittagessen, das von den Kindern tatsächlich an bis zu fünf Tagen in Anspruch genommen wurde, anteilig für diese Tage mit den Eltern abrechnen, ohne dass der Beitragsersatz damit entfiele. Ob für die Träger und Tagespflegestellen im Einzelfall die Möglichkeit einer gesonderten Abrechnung des Mittagessens besteht, hängt von den jeweiligen Vereinbarungen im Betreuungsvertrag bzw. der kommunalen Satzung ab.

Bekanntmachung der 7-Tage-Inzidenz

Eine weitere Konkretisierung erfolgt bei dem Übergang vom eingeschränkten Regelbetrieb zur Notbetreuung. Sobald Landkreise oder kreisfreie Städte die Inzidenzschwelle von 100 erneut überschreiten, sind sie verpflichtet, die neue Inzidenz „unverzüglich“ bekannt zu machen. Das bedeutet in der Praxis, dass die Bekanntmachung binnen 24 Stunden zu erfolgen hat (Karenztag). Der Übergang in die Notbetreuung wiederum erfolgt dann erst ab dem auf den Karenztag folgenden Tag. Mit freundlichen Grüßen Ihr Referat V 3 – Kindertagesbetreuung

395. Newsletter
Allgemeine Informationen zur Kindertagesbetreuung

Informationen zum Coronavirus (SARS-CoV-2)

Über- bzw. Unterschreitung der 7-Tage-Inzidenz

Mit unserem 393. Kita-Newsletter haben wir bereits über das weitere Vorgehen ab dem 22. Februar 2021 informiert. Wir möchten im Folgenden genauer erläutern, wie die Regelung zur 7-Tage-Inzidenz in der Verordnung des Staatsministeriums für Gesundheit und Pflege genau ausgestaltet wurde. Die 7-Tage-Inzidenz bildet die Corona-Fälle der letzten sieben Tage pro 100.000 Einwohnerinnen und Einwohnern ab. Steigt die 7-Tage-Inzidenz in einem Landkreis bzw. einer kreisfreien Stadt über den Wert von 100, so ist ab dem darauffolgenden Tag nur noch eine Notbetreuung in den Kindertageseinrichtungen und Kindertagespflegestellen zulässig, wie sie bereits in der Zeit vom 16. Dezember 2020 bis zum 21. Februar 2021 praktiziert wurde. Sinkt die 7-Tage-Inzidenz in einem Landkreis bzw. einer kreisfreien Stadt unter den Wert von 100, so ist ab dem darauffolgenden Tag wieder die Betreuung aller Kinder zulässig. Die Kreisverwaltungsbehörden werden amtlich bekanntmachen, sobald der 7-Tage-Inzidenzwert von 100 über- oder unterschritten wird. Wir haben die Jugendämter gebeten, Sie über die amtlichen Bekanntmachungen zu informieren. Wir möchten auch Sie bitten, die Entwicklung der Inzidenzwerte gerade für Ihren Landkreis bzw. Ihrer kreisfreien Stadt genau zu verfolgen, um vorausschauend gut reagieren zu können. Der rechtzeitige Austausch mit den Kolleginnen und Kollegen in den Kreisverwaltungsbehörden sowie der Eltern im Falle eine Annäherung an den kritischen Wert 100 schafft notwendige zeitliche Handlungsspielräume, die Einrichtungen und Eltern gleichermaßen brauchen.

Die Kreisverwaltungsbehörden sind angehalten, auf Grundlage der Datenlage im jeweiligen Landkreis bzw. in der kreisfreien Stadt bis spätestens Freitag, den 19. Februar 2021, 12:00 Uhr, das Infektionsgeschehen abzuschätzen und zu entscheiden, ob der Betrieb der Kindertageseinrichtungen und Kindertagespflegestellen im betreffenden Landkreis bzw. in der betreffenden kreisfreien Stadt am 22. Februar 2021 aufgenommen werden kann. Die Jugendämter werden gebeten, die Informationen an Sie weiterzugeben.

Aktualisierter Rahmenhygieneplan

Der Rahmenhygieneplan wurde aktualisiert. Seitens des Familienministeriums wird wie bereits angekündigt den Beschäftigten in den Kindertageseinrichtungen und Kindertagespflegestellen empfohlen, medizinische Gesichtsmasken statt Alltagsmasken zu tragen. Zu betonen ist, dass weiterhin Maskenpflicht für die Beschäftigten auf den Begegnungs- und Verkehrsflächen der Arbeitsstätte (z.B. Garderobe, Flur etc.) und auch am Arbeitsplatz (z.B. Gruppenraum, Schlafraum etc.) herrscht, sofern der Mindestabstand von 1,5 Metern nicht eingehalten werden kann.

Für externe Besucherinnen und Besucher (Eltern, Lieferantinnen und Lieferanten etc.) gilt zum Schutz der Beschäftigten ab sofort in der Kindertageseinrichtung bzw. Kindertagespflegestelle die Pflicht zum Tragen mindestens einer medizinischen Gesichtsmaske bzw. einer Maske mit gleichwertig genormtem Standard (z.B. FFP2-Maske). Den aktualisierten Rahmenhygieneplan finden Sie hier. Auf unserer Homepage finden Sie außerdem FAQ und weitere Informationen zur aktuellen Situation in der Kindertagesbetreuung.

Offene Konzepte in den Kindertageseinrichtungen sind weiterhin nicht möglich. Wir möchten allerdings darauf hinweisen, dass eine bestimmte Gruppengröße nicht vorgegeben wird. Das Personal kann wie bisher, wenn es die Personaldecke nicht anders zulässt, in den Randzeiten gruppenübergreifend eingesetzt werden, um die gebuchten Zeiten anbieten zu können. Sollten Sie coronabedingt, z.B. aufgrund fehlenden Personals, nicht dazu in der Lage sein, Ihre regulären Öffnungszeiten aufrechtzuerhalten, so können Sie sich vertrauensvoll an Ihre Fachaufsichtsbehörde wenden.

Hortbetrieb und Wechselunterricht an Grundschulen

Wir möchten Sie außerdem darüber informieren, wie mit Schulkindern, die im Distanzunterricht zuhause beschult werden, umzugehen ist. Schulkinder, die im Distanzunterricht beschult werden, dürfen vor oder nach dem Distanzunterricht in ihrer Kindertageseinrichtung oder Kindertagespflegestelle im Rahmen des bestehenden Betreuungsvertrags unter Berücksichtigung des Rahmenhygieneplans und des Hygieneplans der Kindertageseinrichtung bzw. Kindertagespflegestelle betreut werden. Dies gilt, solange die Kindertageseinrichtung oder Kindertagespflegestelle geschlossen sind, nur, soweit die Notbetreuung in Anspruch genommen wird. Für die Kindertageseinrichtungen besteht keine Verpflichtung zur Bildung, Betreuung und Erziehung in den regulären Unterrichtszeiten. Sofern Schulkinder während der Schulzeit auf freiwilliger Basis auch am Vormittag in der Kindertageseinrichtung betreut werden, besteht gemäß § 25 Abs. 2 AVBayKiBiG in der Zeit von 8.00 Uhr bis 11.00 Uhr kein Anspruch auf die kindbezogene Förderung. Sofern die bisherigen Betreuungszeiten aufgrund des Distanzunterrichts nicht ausreichen, kann mit den Eltern eine neue Buchungszeit vereinbart werden, die nach den üblichen förderrechtlichen Grundsätzen abgerechnet werden kann. Kurzzeitige, nicht regelmäßige Abweichungen von der Buchungszeit können im Wege der Ferien- und Kurzzeitbuchung berücksichtigt werden. § 25 Abs. 2 AVBayKiBiG ist dabei zu beachten.

Organisierte Spielgruppen

Organisierte Spielgruppen dürfen nach der 11. Bayerischen Infektionsschutzmaßnahmenverordnung (11. BayIfSMV) ab dem 22. Februar 2021 noch nicht wieder öffnen. Wir werden umgehend darüber informieren, sobald sich im Hinblick auf die Spielgruppen Änderungen ergeben.

Daten zur Auslastung der Kinderbetreuung

Wir möchten Sie des Weiteren darüber informieren, dass wir das Modul im KiBiG.web, in das Sie bislang die Daten zur Auslastung der Notbetreuung eintragen konnten, bis Ende März 2021 erweitert haben. Wir wären Ihnen dankbar, wenn Sie – wie bisher – die Zahl der Kinder eintragen könnten, die Ihre Kindertageseinrichtung tatsächlich besuchen. Dies gilt unabhängig davon, ob Sie sich in der Notbetreuung oder im eingeschränkten Regelbetrieb befinden. Wir benötigen lediglich die Daten auf Auslastung Ihrer Kindertageseinrichtung. Weitere Eintragungen müssen nicht vorgenommen werden (z.B. Reihentestungen).

Mit freundlichen Grüßen
Ihr Referat V 3 – Kindertagesbetreuung

393. Newsletter

Allgemeine Informationen zur Kindertagesbetreuung
 

Informationen zum Coronavirus (SARS-CoV-2)

Weiteres Vorgehen ab dem 22. Februar 2021

Aktuell sinken die Inzidenzwerte in Bayern stetig. Kindertageseinrichtungen sind Bildungseinrichtungen und daher – genau wie Kindertagespflegestellen – ein unverzichtbarer Bestandteil unserer Gesellschaft. Ab dem 22. Februar 2021 ist im Bereich der Kindertagesbetreuung, vorbehaltlich der Zustimmung des Bayerischen Landtags, die Rückkehr in den eingeschränkten Regelbetrieb möglich. Das bedeutet: Grundsätzlich können alle Kinder ihre Kindertageseinrichtung oder Kindertagespflegestelle wieder besuchen. Dies gilt allerdings nur in Landkreisen und kreisfreien Städten mit einer 7-Tages-Inzidenz von unter 100. In Landkreisen und kreisfreien Städten mit einer 7-Tages-Inzidenz von über 100 bleiben die Kindertageseinrichtungen und Kindertagespflegestellen geschlossen, wobei eine Notbetreuung wie im Zeitraum vom 16. Dezember 2020 bis zum 21. Februar 2021 zulässig bleibt. Über konkrete Details der Regelung zur 7-Tages-Inzidenz werden wir informieren, sobald die entsprechenden Rechtsgrundlagen verabschiedet sind.

Auch im eingeschränkten Regelbetrieb gelten klare Schutz- und Hygienevorgaben entsprechend des Rahmenhygieneplans Kindertagesbetreuung und HPT. So müssen die Kinder beispielsweise weiterhin in festen Gruppen betreut werden. Flankiert wird der Übergang in den eingeschränkten Regelbetrieb durch die Möglichkeit der Reihentestungen sowie die baldige kostenfreie Zurverfügungstellung von Antigen-Selbsttests für Beschäftigte, über die wir bereits mit unserem 392. Kita-Newsletter informiert haben.

Hinzu kommt die klare Empfehlung für die Beschäftigten in der Kindertagesbetreuung medizinische Masken (sogenannte OP-Masken) zu tragen. Diesbezüglich wird der Rahmenhygieneplan derzeit überarbeitet. Der Unterschied von Mund-Nasen-Bedeckungen zu medizinischen Masken liegt darin, dass es sich bei einer medizinischen Maske um ein Medizinprodukt handelt. Medizinische Masken bestehen aus speziellen Kunststoffen, sind rechteckig mit Faltenwurf und auf der Vorderseite (Außenseite) meist grün oder blau. Auf der Produktverpackung befindet sich das CE-Kennzeichen. Der Freistaat Bayern wird als freiwilliges Zusatzangebot für die Beschäftigten in der Kindertagesbetreuung 20 medizinische Masken pro Person kostenfrei zur Verfügung stellen. Das Technische Hilfswerk hat die medizinischen Masken bereits an die Kreisverwaltungsbehörden verteilt. Die Kreisverwaltungsbehörden werden die Kindertageseinrichtungen und Kindertagespflegestellen zu gegebener Zeit darüber informieren, wie die Kindertageseinrichtungen und Kindertagespflegestellen an die Masken gelangen.

Der pauschale Beitragsersatz für Februar 2021 bleibt, wie im 389. Kita-Newsletter beschrieben, trotz der Rückkehr in den eingeschränkten Regelbetrieb bestehen.

Mit freundlichen Grüßen
Ihr Referat V 3 – Kindertagesbetreuung