Elternbrief von Träger und Verwaltungsstelle zum Gebührenerlass:

Stand: 29.01.2021           

Sehr geehrte Krempoli-Familien,                                                             

Anbei die Informationen der Ev. Verwaltungsstelle Altdorf zur Erstattung der Elternbeiträge

Die Bayerische Staatsregierung hat am 26. Januar 2021 entschieden, Eltern und Kindertageseinrichtungen pauschal bei den Elternbeiträgen Januar und Februar 2021 zu entlasten. Der zugrundeliegende Newsletter  389 ist auf der Homepage einzusehen.

Der Beitragsersatz gilt rückwirkend ab dem 1. Januar 2021 für die Monate Januar 2021 und Februar 2021 und ist ein Angebot an die Träger der Kindertagesbetreuung.

Januar 2021

Die Evang. Verwaltungsstelle wird die für Januar eingezogenen Elternbeiträge zum 15.02.2021 zurück erstatten. Das betrifft die Beiträge von Kindern, die gar nicht oder  an nicht mehr als fünf Tagen (Bagatellregelung) im Januar betreut wurden.

Februar 2021

Wenn die Kindertageseinrichtungen und Kindertagespflegestellen nach dem 14. Februar 2021 bayernweit wieder öffnen sollten, kann der Beitragsersatz dennoch für den gesamten Monat Februar 2021 gewährt werden, sofern die Eltern freiwillig auf die Inanspruchnahme der Kindertagesbetreuung verzichten und ihr Kind im Februar 2021 nicht an mehr als fünf Tagen in die Kindertageseinrichtung bringen.

Die Evang. Verwaltungsstelle wird den Elternbeitrag für Februar 2021 ganz regulär einziehen. Der Beitrag für Kinder, die gar nicht oder an nicht mehr als fünf Tagen (Bagatellregelung) im Februar betreut wurden, wird am 15.03.2021 zurück erstattet.

Ihr  Träger in Vertretung von Frau Pfarrerin Gabriele Geyer und Ihre Hausleitung Alexandra Hauck-Lippert sind sehr erleichtert, dass die Staatsregierung eine bayernweite einheitliche Regelung in die Wege geleitet hat.

Bleiben Sie wohlbehalten und zuversichtlich Ihr Ev. Haus für Kinder Krempoli!

 

Aktuellster Newsletter zum Gebührenerlass:

 

389. Newsletter

Allgemeine Informationen zur Kindertagesbetreuung
 

Informationen zum Coronavirus (SARS-CoV-2)

Beitragsersatz für die Monate Januar 2021 und Februar 2021

Die Bayerische Staatsregierung hat am 26. Januar 2021 entschieden, Eltern und Kindertageseinrichtungen bzw. Kindertagespflegestellen wie schon in den Monaten April, Mai und Juni 2020 pauschal bei den Elternbeiträgen zu entlasten.

Um den Aufwand für Träger und Einrichtungen so gering wie möglich zu halten, orientiert sich der Beitragsersatz an dem bereits bekannten Verfahren der Monate April bis Juni 2020. Zur Umsetzung wird, wie im letzten Jahr, eine Förderrichtlinie veröffentlicht. In Abstimmung mit den Kommunalen Spitzenverbänden übernehmen die Kommunen 30 Prozent der im Folgenden dargestellten Beträge.

Folgende Eckpunkte sind vorgesehen:

Der Beitragsersatz gilt rückwirkend ab dem 1. Januar 2021 für die Monate Januar 2021 und Februar 2021 und ist ein Angebot an die Träger der Kindertagesbetreuung.

Der Beitragsersatz beträgt für

  • Krippenkinder: 300 Euro, davon trägt der Freistaat 240 Euro.
  • Kindergartenkinder: 50 Euro (zusätzlich zum Beitragszuschuss in Höhe von 100 Euro), d.h. Entlastung um 150 Euro, davon trägt der Freistaat neben dem Beitragszuschuss in Höhe von 100 Euro weitere 35 Euro.
  • Schulkinder: 100 Euro, davon trägt der Freistaat 70 Euro.
  • Kinder in Kindertagespflegestelle: 200 Euro, davon trägt der Freistaat 140 Euro.

Kindergartenkinder sind die Kinder, für die auch der Beitragszuschuss in Höhe von 100 Euro pro Monat für die Kindergartenzeit gemäß Art. 23 Abs. 3 des Bayerischen Kinderbildungs- und -betreuungsgesetzes (BayKiBiG) gezahlt wird. Alle jüngeren Kinder gelten im Rahmen des Beitragsersatzes als Krippenkinder. Ab dem Zeitpunkt der Einschulung ist ein Kind ein Schulkind.

Der Beitragsersatz hat folgende Voraussetzungen:

  • Die Kindertageseinrichtung bzw. Kindertagespflegestelle wird nach dem BayKiBiG gefördert.
  • Es wurden für Kinder, die die Kindertageseinrichtung bzw. Kindertagespflegestelle an nicht mehr als fünf Tagen (Bagatellregelung) im betreffenden Monat besucht haben, tatsächlich keine Elternbeiträge erhoben. Wenn die Elternbeiträge bereits erhoben wurden, so werden diese bis zu einem noch zu bestimmenden Zeitpunkt vollständig zurückerstattet. Mit dem Einverständnis der Eltern kann auch eine Verrechnung stattfinden.
  • Entscheidet sich ein Träger bzw. eine Kindertagespflegestelle dazu, am Beitragsersatz teilzunehmen, so muss dies für alle Kinder gelten, die im jeweiligen Monat an nicht mehr als fünf Tagen betreut wurden. Ein Träger bzw. eine Kindertagespflegestelle kann sich nicht dafür entscheiden, den Beitragsersatz nur für einzelne Kinder oder einzelne Altersgruppen zu beantragen.
  • Um die Abrechnung möglichst unbürokratisch gestalten zu können, wird die kommunale Mitfinanzierung keine formelle Fördervoraussetzung für den staatlichen Beitragsersatz sein. Dies ermöglicht in jeder Kommune vor Ort eine flexible Umsetzung der mit den Kommunalen Spitzenverbänden vereinbarten kommunalen Mitfinanzierung.

Wenn ein Kind im betreffenden Monat an mehr als fünf Tagen betreut wurde, leistet der Freistaat für dieses Kind im jeweiligen Kalendermonat keinen Beitragsersatz. Wie sich die teilweise Inanspruchnahme der Notbetreuung an mehr als fünf Tagen auf die Elternbeiträge auswirkt, richtet sich nach dem jeweiligen Betreuungsvertrag bzw. der jeweiligen kommunalen Satzung.

Beispiel:

Ein Kind besucht die Kindertageseinrichtung im Januar 2021 an insgesamt sieben Tagen und im Februar 2021 an insgesamt fünf Tagen. Für den Monat Januar 2021 kann kein Beitragsersatz geleistet werden, da die Bagatellgrenze von fünf Tagen überschritten wurde. Für den Monat Februar 2021 hingegen kann der Beitragsersatz erfolgen.

Auch wenn die Kindertageseinrichtungen und Kindertagespflegestellen nach dem 14. Februar 2021 bayernweit wieder öffnen sollten, kann der Beitragsersatz dennoch für den gesamten Monat Februar 2021 gewährt werden, sofern die Eltern freiwillig auf die Inanspruchnahme der Kindertagesbetreuung verzichten und ihr Kind im Februar 2021 nicht an mehr als fünf Tagen in die Kindertageseinrichtung bzw. Kindertagespflegestelle bringen. Damit erhalten Eltern, aber auch Träger bereits jetzt Planungssicherheit für den Monat Februar 2021.

Der Elternbeitrag umfasst alle Kosten, die die Eltern für die Betreuung des Kindes an den Träger leisten müssen, unabhängig davon, ob sie als Elternbeitrag oder anders bezeichnet werden. Davon umfasst sind insbesondere auch die Aufwendungen für das Mittagessen.

Die Beantragung des Beitragsersatzes soll für den staatlichen Anteil wie auch schon beim letzten Mal über das KiBiG.web erfolgen. Sobald die Programmierung abgeschlossen ist, folgen weitere Informationen. Wir möchten Ihnen jetzt schon empfehlen, die Anzahl und die Altersgruppe der Kinder, die im betreffenden Monat an nicht mehr als fünf Tagen betreut wurden, zu erfassen. Sie können hierfür auf folgender Tabelle aufbauen, wobei jeweils die Anzahl der Kinder eingetragen werden muss, die im jeweiligen Monat an nicht mehr als fünf Tagen betreut wurden:

 

 Januar 2021Februar 2021
Krippenkind  

Kindergartenkind

  
Hortkind  


Nachweise für die Nichtbetreuung (z. B. Anwesenheitslisten der Notbetreuung) oder für die Rückzahlung der Elternbeiträge sind bei der Antragstellung nicht beizulegen. Sie sollten allerdings beim Träger für eventuelle Prüfungen vorhanden sein.

Im Bereich der Kindertagespflege wird die Antragstellung durch die Träger der öffentlichen Jugendhilfe außerhalb des KiBiG.web erfolgen.

 

Informationen zu den zusätzlichen Kinderkrankentagen

Der Bundestag und der Bundesrat haben beschlossen, rückwirkend zum 05.01.2021 die Kinderkrankentage pro Elternteil und Kind von zehn auf 20 Tage zu verdoppeln (für Alleinerziehende auf 40 Tage) und eine Inanspruchnahme auch ohne Erkrankung des Kindes bei geschlossenen Kindertageseinrichtungen und Kindertagespflegestellen bzw. bei einem eingeschränkten Betrieb zu ermöglichen.

Anträge auf das Kinderkrankengeld in diesen Fällen sind durch die Eltern bei der zuständigen gesetzlichen Krankenkasse zu stellen. Eine Krankschreibung durch eine Ärztin oder einen Arzt bedarf es in den Fällen des Arbeitsausfalls aufgrund der Kinderbetreuung nicht, da die Kinder ja nicht krank sind. Die Krankenkassen können einen von den Einrichtungen auszufüllenden Nachweis verlangen. Hierfür hat das Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend (BMFSFJ) im Rahmen seiner Öffentlichkeitsarbeit eine Musterbescheinigung entwickelt. Diese Musterbescheinigung kann von Kindertageseinrichtungen und Kindertagespflegestellen verwendet werden und dem formellen Antrag der Eltern bei ihrer gesetzlichen Krankenversicherung beigelegt werden. Die Bescheinigung finden Sie hier.

Weitere Informationen zu den Regelungen rund um die Erweiterung der Kinderkrankentage und dazu, welche Unterstützung privat krankenversicherte Eltern erhalten, finden sich auf der Homepage des Bundesministeriums für Gesundheit und auf der Homepage des  Bundesfamilienministeriums.

Für weitere Rückfragen sollten die Eltern sich an ihre gesetzliche Krankenkasse wenden, da diese am Ende über die Gewährung des Kinderkrankengeldes entscheidet.

Mit freundlichen Grüßen
Ihr Referat V 3 – Kindertagesbetreuung